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2015, Konferenz, Presse

Pressespiegel 10te JOG Konferenz 2015

Pressemitteilungen JoG konfernz 2015: 10 Jahre JoG


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2015, Konferenz, Presse

10 Jahre Kämpfe für Bleiberecht – Innenminister gratulieren JoG

Überraschung! Die Innenminister haben uns auf der Festung besucht, weil sie nochmal hören wollten, was sie zu tun haben. Während ihres Fototermins hatten wir Lautstark protestiert und „Bleiberecht für alle!“ gerufen. Daraufhin sind die Innenminister von Thüringen und Schleswig-Holstein zu uns gekommen.

P1380942 P1380956Für sie war es die erste Konferenz und deshalb wollten sie uns kennen lernen und meinten: „Toll, dass ihr das seit 10 Jahren macht – wir sind ganz neu dabei“. Sie meinten, dass unsere Forderungen für sie wichtig seien. Wir dagegen meinen: Wenn sie uns unterstützen wollen, haben sie noch sehr viel zu tun.P1380903P1380931

Ali konnte über die lang andauernden Asylverfahren und ein Leben in der Warteschleife berichten. Isabelle hat noch einmal deutlich gemacht, dass es immer noch Ausbildungs- und Arbeitsverbote gibt. Wir konnten den Innenministern klar machen, dass wir eine Bleiberechtsregelung wollen, die diesen Namen auch verdient! Wir wollen keine Selektion von Flüchtlingen, ob bei Bleiberecht oder dem Zugang zu Sprachkursen.

 

 

 

2014, Konferenz, Presse

Ein Koffer für den Abschiebeminister 2014 – Thomas de Maizière

Mit dem Taxi sind wir zu sechst zum Treffen der Innenminister. Dort haben wir nach dem Vertreter vom Abschiebeminister 2014, Thomas de Maizière, gefragt. Dann ist er rausgekommen und wir haben uns vorgestellt. Als wir die Position von JoG zum Gesetzentwurf erzählt haben, hat er nicht wirklich zugehört und immer wieder weggeguckt – er kannte diesen Entwurf nicht einmal.

Auch als wir erzählt haben, wie lange wer von uns schon mit einer Duldung leben muss, hat er uns nur Glück gewünscht und gesagt, dass es ihm Leid tut.

Wir haben ihm genau erzählt, warum de Maizière nominiert und gewählt wurde. Schließlich haben wir ihm den Preis für den Abschiebeminister 2014 übergeben: Einen kleinen Koffer, der symbolisch für die Abschiebung von Flüchtlingen steht. Bei der Übergabe hat nur gelacht und gesagt, dass er alles weiterleiten wird.

Bleiberecht, Demo, Konferenz, Presse

Pressekonferenz in Bonn am 12.06.2014

Als wir reingekommen sind, haben wir zuerst die Journalisten begrüßt. Anschließend habe ich dann auch gleich angefangen mich als Pressesprecherin (Amina Önder) vorzustellen und habe einige Sachen zu den neuen von dem Bundesinnenministerium vorgeschlagenen Bleiberechtsreglungen, den Abschiebungen nach Afghanistan, Duldungsproblemen und auch über einige Beispiele von Betroffenen erzählt.

Ein Teil der ersten Bleiberechtsregelung besagt, dass man bestimmte Bedingungen erfüllen muss, z.B. muss man eine Arbeitsstelle haben, man muss alleine mindestens 8 Jahre in Deutschland leben, mit Familie mindestens 6 Jahre, man muss die deutsche Sprache beherrschen und man darf keine Straftaten begangen haben.

Wenn man z.B. sein Bundesland verlässt, obwohl man es nicht darf, ist das zum Teil schon eine Straftat, durch die man keine Aufenthaltserlaubnis bekommt!!!

Nur wenn man diese Bedingungen erfüllt, darf man einen Antrag stellen. Für uns ist dies unrealistisch, einfach aus dem Grund, weil den Flüchtlingen das meiste verboten wird, Kosten nicht übernommen werden… Pressekonferenz in Bonn am 12.06.2014 weiterlesen →