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PM: Jugendliche wählen Holger Stahlknecht zum Abschiebeminister 2018

2018_06_07_PM_Abschiebeminister 2018

Am 07. Juni 2018 wurde Holger Stahlknecht (Sachsen-Anhalt) im Rahmen eines Gala-Abends der Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) in Halle zum Abschiebeminister 2018 gewählt. Stahlknecht erhält den Negativpreis für seine besonders inhumane Flüchtlingspolitik. Mit 26,0 Prozent der Stimmen setzte er sich knapp gegen die Innenminister Roland Wöllner aus Sachsen (24,0%). Joachim Herrmann aus Bayern (22,1%), Karl-Heinz Schröter aus Brandenburg (19,2%) und Peter Beuth aus Hessen (8,7%) durch.

„Stahlknecht erhält den Preis aufgrund zahlreicher Abschiebungen unterbesonderen Härten, wie z.B. einer Abschiebung aus der Jugendfreizeit unddem Kindergarten. Gleichzeitig will er, dass Flüchtlinge bis zu zweiJahre in der Erstaufnahme verbleiben müssen“, erklärt Jibran Khalil vonJoG. „Das Leben in der Erstaufnahmen macht Kinder und Jugendliche krank.Viele von ihnen haben große Teile ihre Kindheit in Lagern verbracht. Siehoffen auf Schule, ein Zuhause und Sicherheit. Was sie dann aber in Deutschland erwartet, sind neue Lager der Perspektivlosigkeit.“

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JoG-Aktion am Ort der Innenministerkonferenz in Quedlinburg

Die Aktion hat mitten in der Altstadt am Markplatz stattgefunden. Wir hatten Musik dabei, wir hatten Spaß und wir haben getanzt. Außerdem haben wir verschiedene Themen angesprochen, die uns wichtig sind. Dabei haben wir Sprüche gerufen, wie: „AnKER-Zentren Nein, Bleiberecht, dass muss sein!“. Mit unserer Kundgebung waren wir gegenüber dem Gebäude, wo die Innenminister sich getroffen haben. Die haben uns gesehen, die haben uns gehört und die haben mitbekommen warum wir da sind.

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Pressegespräche bei der IMK in Quedlinburg

Die Pressekonferenz von JoG findet diesmal im Hotel „Himmel & Hölle“ statt – mitten in der historischen Altstadt von Quedlinburg, wo sich die Innenminister treffen, um weitere Verschärfungen der Flüchtlingspolitik zu diskutieren. JoG haben dazu eine eigene Position. Rola Saleh beginnt die Pressekonferenz mit einer Begrüßung und stellt Jugendliche ohne Grenzen vor: „Wir fordern die Bundesregierung auf, ihren menschenverachtenden politischen Kurs zu verändern. Wir wollen das Fluchtursachen bekämpft werden, nicht Flüchtlinge“. Rola betont auch, dass die diskriminierenden Sondergesetze populistische Hetze gegen Flüchtlinge noch weiter verschärfen: „In diesem Sinne fordern wir Bleiberecht für alle, Bildungszugang und Chancengleichheit!“.

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AnKER lichten! Bleiberechtsdemo in Halle

Wir sind heute als JoG auf die Straße in Halle gegangen. Wir haben uns mit anderen initiativen am Steintor getroffen, von da ist die Demo losgegangen. Es waren viele andere Unterstützer da, die
mitgemacht haben und die solidarisch mit uns waren. Wir waren 400 bis 500 Leute auf der Straße: als normale Demo waren wir nicht so viel, aber für die Stadt Halle waren wir genug.

Aber am Anfang als wir Musik gemacht haben auf dem wagen, waren die Leute ganz still. Wir haben mit Sprüchen angefangen, aber nicht alle haben mitgemacht, so dass wir die Situation nicht ganz einschätzen konnten. Dann haben wir mitbekommen, dass die Gegendemo abgesagt wurde. Es war eine friedliche Demo und das wir laut und präsent waren, dann haben die meisten von uns haben Plakate bekommen und die anderen haben transparente getragen und wir haben auf der Straße verschiedene Sprüche gesagt. Mohammed und Rola haben die ganze Zeit auf dem Wagen moderiert und auf unserem Wagen haben auch vier Leute eine Rede gehalten. Die reden hatten viele verschiedene Themen: Eine Rede vom Flüchtlingsrat zu AnKER-Zentren, ein JoG-Mitglied hat von
seiner Lage berichtet und dem Rassismus, den er erfährt. Außerdem wurde über den Kampf für Bleiberecht informiert. Des Weiteren wurde ein Redebeitrag zu zu den aktuellen Auseinandersetzungen um Familiennachzug gehalten, der mit den Worten endete: „Es darf kein Unterschied zwischen Geflüchteten und Deutschen gemacht werden. Familie ist Familie und dafür kämpfen wir gemeinsam“.

Für manche von uns war es das erste Mal hier auf eine Demo zu gehen, aber ich finde es gut dass wir keine Probleme hatten weil wir mitbekommen hatten, dass es viele Nazis oder Rechte hier gibt. Es
hat Spaß gemacht und wir sind bis zum Ende gelaufen, bis markplatz, wo die Demo nach gut 2 Stunden zu Ende war.