Schlagwort-Archive: Abschiebeminister

JOG Konferenz 6. – 8. Juni in Halle

Anker lichten! Bleiberecht, volle Kraft voraus! #jogimk2018

REVIVAL DER 90ER – ABSCHRECKUNG, ISOLATION UND KASERNIERUNG SIND JETZT WIEDER IM TREND!


Termine

  • 6. Juni 17.00 Uhr, Steintor Halle: Demonstration für Bleiberecht
  • 7. Juni 11.30 Uhr, Quedlinburg: Proteste gegen die IMK, Pressekonferenz
  • 7. Juni 19.00 Uhr, Puschkinhaus Halle: JOG-Galaabend

  • JOG Konferenz 2018 Poster
    JOK Konferenz 2018 Flyer

    Der migrationspolitische Kurs der (neuen) Bundesregierung ist so menschenverachtend, dass sie sich gezwungen sieht, klarzustellenz Fluchtursachen, nicht Flüchtlinge sollen bekämpft werden. In Anbetracht der geplanten Gesetze sowie der Äußerungen des Heimatund Bundesinnenmínisters ist das jedoch bloße Augenwischerei.

    Das Paradeprojekt der Bundesregierung sind die »ANkER-Zentren« (Ankunfts-, Entscheidungsund Rückführungszentren). Während des Asylverfahrens sollen Geflüchtete dort bis zu 18 Monate kaserniert werden. Auch unbegleitete minderjährige Geflüchtete können die Zentren erst nach einer umstrittenen Alterseinschätzung verlassen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Kinderrechtskonvention. Selbst Familien mit minderjährigen Kindern sollen nur dann eine neue Unterkunft bekommen, wenn sie eine gute „Bleibeprognose“ aufweisen und die wird anhand des Herkunftslandes bestimmt. In Bayern, wo es bereits ähnliche Zentren gibt, musste das Recht auf Schulbildung für Kinder erst vor dem Verwaltungsgericht erstritten werden.

    Knapp die Hälfte der angefochtenen Asylentscheidungen werden durch Verwaltungsgerichte aufgehoben. Nun stellt sich die Frage, wie Geflüchtete ohne Beratung und Anwält*innen zu ihrem Recht kommen sollen? Oder ist es gerade das Ziel der Bundesregierung, dass dies nicht passiert? Ein jahrelanger Aufenthalt in solchen Massenunterkünften gefährdet zudem die physische und psychische Gesundheit der Betroffenen. Dies ist ein nicht wiedergutzumachender Schaden, den die Bundesregierung in Kauf nimmt.
    JOG Konferenz 6. – 8. Juni in Halle weiterlesen

    JOG übergibt den negativ Preis an den Abschiebeminister 2017: Joachim Herrmann

    Heute sind fünf Vertreter*innen von JoG zum Tagungsort der Frühjahrskonferenz der Innenminister gefahren. Ziel von dem Besuch war, den Koffer für den Abschiebeminister 2017 zu überreichen: Joachim Herrmann (Innenminister von Bayern).


    JOG übergibt den negativ Preis an den Abschiebeminister 2017: Joachim Herrmann weiterlesen

    Jugendliche wählen Joachim Herrmann zum Abschiebeminister 2017

    JoG – Pressemitteilung vom 13. Juni 2017

    Am 13. Juni 2017 wurde Joachim Herrmann (Innenminister Bayern) im Rahmen eines Gala-Abends der Jugendlichen Ohne Grenzen (JoG) in Dresden zum Abschiebeminister 2017 gewählt. Mit 46,4 Prozent der Stimmen setzte er sich deutlich gegen die Innenminister Markus Ulbig aus Sachsen (30,1%), Ralf Jäger aus NRW (16,4%), Peter Beuth aus Hessen (5,5%) und Thomas Strobl aus Baden-Württemberg (1,4%) durch.

    Den Preis übergeben junge Flüchtlinge am Mittwoch, den 13.06.2017 um 10 Uhr im Rahmen eines Termins bei der Innenministerkonferenz in Dresden. Der Preis wird seit 2006 jeweils an den Innenminister verliehen, der für eine besonders harte Abschiebungspraxis steht.

    „Als seien die Abschiebungen nicht genug setzt sich Joachim Herrmann jetzt auch noch für Sammelabschiebungen in den Irak ein“ erklärte Nelli Foumba Soumaoro, Sprecher von Jugendliche ohne Grenzen auf der parallel zur IMK stattfindenden JoG-Konferenz in Dresden. “Zudem werden in Manching und Bamberg Flüchtlinge in Ausreiseeinrichtungen gezwungen und Kinder vom Regelschulbesuch ferngehalten. Der Negativpreis ist daher mehr als verdient”.

    Parallel zur Wahl des Abschiebeministers wurde der Initiativenpreis 2017 für die Unterstützung junger Flüchtlinge verliehen.
    Jugendliche wählen Joachim Herrmann zum Abschiebeminister 2017 weiterlesen

    Pressespiegel zur JoG Konferenz 2016

    Presse und Onlinemedien

    28.11.2016| RDL:  Jugendliche ohne Grenzen wollen Abschiebeminister des Jahres küren

    28.11.2016| SR: Brandenburgs Innenminister zum Abschiebeminister gekürt

    29.11.16| RBB: Brandenburgs Innenminister Schröter erhält Negativpreis. Jugendliche wählen SPD-Politiker zum „Abschiebeminister 2016“

    29.11.16| SR: Jugendorganisation fordert Abschiebestopp

    Pressespiegel zur JoG Konferenz 2016 weiterlesen