Aktion „Hasbulat will leben!“ (Mittelpunktschule Hartenrod). Schüler, Eltern und Lehrer schafften es, die Abschiebung des 9-Jährigen Hasbulat zu verhindern. In Tschetschenien wäre sein schweres Nierenleiden nicht behandelt worden, mit lebensgefährlichen Konsequenzen. Mehr Infos hier.
Kirchenasyl für Familie Ghareb (St. Augustin Gemeinde Coburg). Als einer Familie die Kettenabschiebung in den Irak drohte, schützte die Gemeinde sie mit einem Kirchenasyl.
In Bagdad wären die Christen von Anschlägen und Vertreibung bedroht gewesen. Mehr Infos hier.
Gegen die Abschiebung von Yahye Adan Dualle (SIKS e.V. Frankfurt). Die Stadteilinitiative setzt sich für ein Bleiberecht des 17-Jährigen Somaliers ein. In Polen war der Rapper immer wieder von Nazis bedroht worden, in Frankfurt hat er eine neue sichere Heimat gefunden Mehr Infos hier.
Am 8. und 9. Dezember 2011 tagt die Innenministerkonferenz (IMK) in Wiesbaden. Auf der Konferenz wird über zwei zentrale Fragen der Flüchtlingspolitik entschieden.
Auf der Tagesordnung steht die Frage nach einer stichtagsunabhängigen Bleiberechtsregelung. Dabei geht es um das Schicksal von rund 75.000 Menschen, die bereits länger als sechs Jahre in Deutschland als „geduldet“ registriert sind, aber keine Chance auf ein Aufenthaltsrecht haben. Die Frage nach einer neuen Bleiberechtsregelung ist umso dringlicher, da im Rahmen der bislang geltenden Bleiberechtsregelung 60.000 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis „auf Probe“ bekamen, die zum 31.Dezember 2011 ausläuft. Bis zu einem Drittel von ihnen ist vom Rückfall in die Duldung bedroht. PE vom 06.12.2011: Einladung zum Pressegespräch am 8. Dezember 2011 weiterlesen →
Demonstrationen für ein Bleiberecht und gegen Roma-Abschiebungen in Wiesbaden und weiteren Städten Pm vom 05.12.11: Bleiberechtsdemonstration 07.12.2011 | 17 Uhr | Demo | Wiesbaden Hauptbahnhof
Am 07.12.2011 veranstalten die Jugendliche ohne Grenzen (JoG) die Demonstration „I Love Bleiberecht für ALLE“, zur Innenministerkonferenz in Wiesbaden. Die Demo ist Teil des Protest- und Kulturprogramms für ein Bleiberecht vom 07. bis 10. Dezember in Wiesbaden (alle Termine im Anhang).
