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Gemeinsame PM Von JOG und Pro Asyl zur IM im Juni 2015

Innenminister beraten in Mainz unter anderem über Flüchtlingspolitik
NGOs fordern Perspektive für Afghanistan-Flüchtlinge, leichteren Familiennachzug und Syrien-Aufnahmeprogramm. Geplante Isolations- und Desintegrationspolitik wird abgelehnt.

pm vom 24.06.2015: IMK in Mainz
imk1 Am 25. und 26. Juni 2015 treffen sich die Landesinnenminister und Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu ihrer Frühjahrskonferenz. Hierbei wird offenbar über die Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels von letzter Woche beraten. Vermutlich werden auch die Situation afghanischer Flüchtlinge und Probleme beim Familiennachzug Thema sein.
PRO ASYL, AK Asyl Rheinland-Pfalz, Jugendliche ohne Grenzen und der Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz fordern eine Integration von Anfang an.
Derzeit werden etwa zahlreiche afghanische Flüchtlinge von Bildung und Arbeit ferngehalten, da sie in Deutschland nur geduldet sind. Während die Zahl der zivilen Opfer in Afghanistan ein trauriges Rekordhoch erreicht hat und Kämpfe zwischen Taliban und Regierung immer mehr Menschen zur Flucht zwingen, werden weiterhin Asylanträge abgelehnt. Formal droht momentan knapp 4.000 Afghanen die Abschiebung, faktisch werden sie langfristig in der BRD leben. Den Betroffenen muss endlich eine Integrationsperspektive durch Aufenthaltserlaubnisse
eröffnet werden.
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Die Gala der anderen Art …

Um 18:30 Uhr begann die Gala. Der Saal füllte sich mit Menschen und ich war sehr aufgeregt, weil ich die Moderation mit Sahid machen sollte. Dann ging es endlich los, alle waren da und wir konnten endlich die Leute und all unsere Jogler herzlichen Willkommen heißen!!! Nevroz begrüßte auch nochmal alle und dann ging es los!!!

Wir haben mit einem kleinen Theaterstück angefangen, was eine Stunde lang ging. Es war das Theaterstück „Endstation 175“ von der Theatergruppe aus Niederreihn. Es war wirklich sehr toll und emotional dargestellt! Außerdem hatten wir noch sehr viel Programm an diesem Abend gehabt…


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Ein Koffer für den Abschiebeminister 2014 – Thomas de Maizière

Mit dem Taxi sind wir zu sechst zum Treffen der Innenminister. Dort haben wir nach dem Vertreter vom Abschiebeminister 2014, Thomas de Maizière, gefragt. Dann ist er rausgekommen und wir haben uns vorgestellt. Als wir die Position von JoG zum Gesetzentwurf erzählt haben, hat er nicht wirklich zugehört und immer wieder weggeguckt – er kannte diesen Entwurf nicht einmal.

Auch als wir erzählt haben, wie lange wer von uns schon mit einer Duldung leben muss, hat er uns nur Glück gewünscht und gesagt, dass es ihm Leid tut.

Wir haben ihm genau erzählt, warum de Maizière nominiert und gewählt wurde. Schließlich haben wir ihm den Preis für den Abschiebeminister 2014 übergeben: Einen kleinen Koffer, der symbolisch für die Abschiebung von Flüchtlingen steht. Bei der Übergabe hat nur gelacht und gesagt, dass er alles weiterleiten wird.

Eindrücke von der Bleiberechtsdemo in Bonn

Heute war ein sehr langer Demo-Tag. Wir haben nicht nur eine, sondern zwei Demos erlebt. Bei der ersten ging es darum, zum Fototermin der Innenminister zu kommen, um den Protest von JoG dort hinzutragen.


Zur Unterstützung war auch die Bonner Jugendbewegung dabei [link zum anderen Post]. Bei der zweiten Demo war unser Ziel die Leute darauf aufmerksam zu machen, dass die deutschen Behörden den Flüchtlingen die Chance geben müssen, ein normales Leben führen zu können. Wir wollen die gleichen Rechte wie alle Deutschen und EU-Bürger haben!
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