Schlagwort-Archive: Innenministerkonferenz

Demo

JoG-Demo: 1, 2, 3, 4, – Wir bleiben alle hier!

Wir von JoG (Jugendliche ohne Grenzen) sind am 12.06.2019 zu Beginn der Innenministerkonferenz 2019 unter dem Motto #HIERGEBLIEBEN in Kiel auf die Straße gegangen. Wir haben gegen Abschiebung, Duldung sowie die soziale Isolierung demonstriert und die Anfeindungen zum Thema gemacht, die Geflüchtete jeden Tag erfahren. Da die Innenminister sich im Hotel Atlantic getroffen haben, haben wir uns auf dem Platz der Kieler Matrosen gegenüber von dem Hotel am Hauptbahnhof versammelt. Es waren auch Vereine aus Schleswig-Holstein, der Flüchtlingsrat, Lifeline, die Seebrücke und andere lokale Gruppen dabei sowie die Initiative Adopt a Revolution, die die syrische Zivilgesellschaft unterstützt.

Auf Schildern, Bannern und in Redebeiträgen haben wir verschiedene Forderungen aufgestellt: Schule für Alle, einen Abschiebestopp, keine Duldung, nicht im Lager leben zu müssen und dass sich jeder frei bewegen kann. Weil die Innenminister uns seit Jahren nicht hören können bzw. nicht hören wollen, mussten wir laut sein. Und das waren wir auch, denn nur dann werden sie uns hören!

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Bleiberecht, Demo

JoG-Aktion am Ort der Innenministerkonferenz in Quedlinburg

Die Aktion hat mitten in der Altstadt am Markplatz stattgefunden. Wir hatten Musik dabei, wir hatten Spaß und wir haben getanzt. Außerdem haben wir verschiedene Themen angesprochen, die uns wichtig sind. Dabei haben wir Sprüche gerufen, wie: „AnKER-Zentren Nein, Bleiberecht, dass muss sein!“. Mit unserer Kundgebung waren wir gegenüber dem Gebäude, wo die Innenminister sich getroffen haben. Die haben uns gesehen, die haben uns gehört und die haben mitbekommen warum wir da sind.

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2018, Konferenz

JOG Konferenz 6. – 8. Juni in Halle

Anker lichten! Bleiberecht, volle Kraft voraus! #jogimk2018

REVIVAL DER 90ER – ABSCHRECKUNG, ISOLATION UND KASERNIERUNG SIND JETZT WIEDER IM TREND!

Termine

JOG Konferenz 2018 Poster
JOK Konferenz 2018 Flyer

Der migrationspolitische Kurs der (neuen) Bundesregierung ist so menschenverachtend, dass sie sich gezwungen sieht, klarzustellenz Fluchtursachen, nicht Flüchtlinge sollen bekämpft werden. In Anbetracht der geplanten Gesetze sowie der Äußerungen des Heimatund Bundesinnenmínisters ist das jedoch bloße Augenwischerei.

Das Paradeprojekt der Bundesregierung sind die »ANkER-Zentren« (Ankunfts-, Entscheidungsund Rückführungszentren). Während des Asylverfahrens sollen Geflüchtete dort bis zu 18 Monate kaserniert werden. Auch unbegleitete minderjährige Geflüchtete können die Zentren erst nach einer umstrittenen Alterseinschätzung verlassen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die UN-Kinderrechtskonvention. Selbst Familien mit minderjährigen Kindern sollen nur dann eine neue Unterkunft bekommen, wenn sie eine gute „Bleibeprognose“ aufweisen und die wird anhand des Herkunftslandes bestimmt. In Bayern, wo es bereits ähnliche Zentren gibt, musste das Recht auf Schulbildung für Kinder erst vor dem Verwaltungsgericht erstritten werden.

Knapp die Hälfte der angefochtenen Asylentscheidungen werden durch Verwaltungsgerichte aufgehoben. Nun stellt sich die Frage, wie Geflüchtete ohne Beratung und Anwält*innen zu ihrem Recht kommen sollen? Oder ist es gerade das Ziel der Bundesregierung, dass dies nicht passiert? Ein jahrelanger Aufenthalt in solchen Massenunterkünften gefährdet zudem die physische und psychische Gesundheit der Betroffenen. Dies ist ein nicht wiedergutzumachender Schaden, den die Bundesregierung in Kauf nimmt.
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